Allgemeine Lieferungs- und Leistungsbedingungen für den Online-Shop der Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie

I. Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Lieferungs- und Leistungsbedingungen für unseren Online-Shop (nachfolgend: AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie und unseren Privatkunden für die Online-Bestellung und Lieferung von Waren über unsere Webseite www.nrd.de und deren Unterseiten.
  2. Privatkunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  3. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
  4. Unsere AGB können jederzeit auch unter https://www.nrd.de/de/shop/agb.php eingesehen werden.

II. Zustandekommen des Vertrages

  1. Die Darstellung unseres Sortiments auf Internetseiten, in Katalogen oder in der Auslage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Offerte dar.
  2. Der Bestellvorgang eines in unserem Online-Shop angebotenen Artikels beginnt durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb legen" und die anschließende Prüfung des Warenkorbs. Nach dem Betätigen des Buttons „Weiter zur Kasse“ sind Kundendaten (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse) einzugeben. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die gemachten Angaben zu prüfen und/oder den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browsers abzubrechen. Eingabefehler können durch Betätigen des Buttons „Zurück zur Eingabe Ihrer Kundendaten“ oder des „Zurück“-Buttons im Browser korrigiert werden. Wenn alle Angaben korrekt aufgeführt sind, wird die Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen“ für den Kunden verbindlich.
  3. Den Vertragstext der Bestellung speichern wir. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an uns ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf den Button „Drucken” klickt.
  4. Nach der zahlungspflichtigen Bestellung erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung mit den Bestelldaten durch eine automatisch generierte E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung).
  5. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot annehmen. Eine solche Annahme des Angebots des Kunden erfolgt durch Zusendung der Ware oder individuelle Auftragsbestätigung mit den Bestelldaten des Kunden. Automatisch versandte Bestätigungen über den Erhalt einer Bestellung dienen lediglich der Information des Kunden und stellen keine Vertragsannahme dar.
  6. Wir sind berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn und soweit wir bei Vertragsschluss mit dem Kunden unsererseits bereits einen Einkaufsvertrag über die Ware abgeschlossen hatten und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurden. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir vom Vertrag zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle eines solchen Rücktritts werden wir dem Kunden eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.

III. Preise

Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich die angegebenen Kaufpreise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

IV. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Zahlung erfolgt ausschließlich per Rechnung.
  2. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Rechnungseingang auf unser Konto zu überweisen.
  3. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug sind wir berechtigt von dem Verzugszeitpunkt (Ablauf des Tages, an dem der Rechnungsbetrag spätestens zu zahlen war, spätestens jedoch am Tag des Zugangs der ersten Mahnung) an, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu berechnen.
  4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
  5. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

V. Lieferbedingungen

Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand.

VI. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie, Reha-Werkstatt, Darmstädter Straße 81, 64839 Münster bei Dieburg, Telefon: +49 (0)6071 9206 7881; Telefax: +49 (0) 6071 9206 7899, E-Mail: nrd.onlineshop@nrd.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Briefpost, Telefax, E-Mail oder online per Webseite) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür gerne das folgende Online-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie diese Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufsrechts

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir den Eingang Ihrer Widerrufserklärung Ihnen (per Brief oder E-Mail) bestätigen.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Im Falle einer Ausübung Ihres Widerrufsrechts haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Allgemeine Hinweise

Das Online-Widerrufsformular findet sich auf unserer Webseite https://www.nrd.de/de/shop/agb.php.

Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sind zu vermeiden. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückzusenden. Ggf. ist eine schützende Umverpackung zu verwenden. Ist die Originalverpackung nicht mehr vorhanden, ist für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden durch eine geeignete Verpackung zu sorgen.

Die Befolgung der vorgenannten allgemeinen Hinweise ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

VII. Mängelhaftung, Verjährung

  1. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden.
  2. Auf Schadensersatzansprüche für die wir gemäß Ziffer VIII. dieser AGB haften, findet die vorstehende Verjährungsfrist gemäß Ziffer VII. 1. dieser AGB keine Anwendung.
  3. Unberührt bleiben auch die gesetzlichen Sonderregelungen für die Verjährungsfrist für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB) und bei Arglist (§ 438 Abs. 3 BGB).

VIII. Schadensersatzansprüche

  1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
  2. Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
    a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
    b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt;
    c) für Schäden aus dem Verzug mit der Leistung, soweit ein fixer Liefertermin vertraglich vereinbart war;
    d) soweit sich die Haftung aus einer zwingenden und nicht abdingbaren Haftungsnorm wie insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz ergibt;
    e) soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder das Beschaffungsrisiko übernommen haben.
  3. Vorstehende Regelung gilt auch bei einer Pflichtverletzung durch unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten gleichermaßen für Aufwendungsersatzansprüche des Kunden. Solche Ansprüche des Kunden sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welches dieser an der Erfüllung des Vertrages hat.

IX. Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Eingang aller Kaufpreiszahlungen aus dem Vertrag vor.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache pfleglich zu behandeln; bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

X. Datenschutz und Vertragstext

  1. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und kann auch nach Vertragsschluss noch eingesehen werden.
  2. Unsere Datenschutzbestimmungen finden sich hier: https://www.nrd.de/de/datenschutz/.

XI. Rechtswahl, Vertragssprache, Streitbeilegung und salvatorische Klausel

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
  2. Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
  3. Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weder verpflichtet noch bereit und werden an einem solchen Verfahren nicht teilnehmen.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Wir werden uns bemühen, die unwirksame Bestimmung einvernehmlich mit dem Kunden durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.


Stand 06/2019

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    Thomas Kirchmeyer,
    Produktionsleitung (Dieburger Werkstätten)
Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie


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